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[infowar.de] USA lockern Kontrollen für Computer-Exporte an Indien und Pakistan



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http://derstandard.at/standard.asp?channel=WEBSTANDARD&ressort=NETZPOLITIK&id=822268

03.01.2002 10:43 MEZ
                  
USA lockern Kontrollen für Computer-Exporte an Indien und Pakistan 
Bush will Wettbewerbsfähigkeit der US-Industrie schützen 

Die USA lockern ihre Exportkontrollen für
leistungsstarke Computer, die für militärische
Zwecke genutzt werden können. Davon profitieren
auch die Konfliktländer Indien und Pakistan. Das
teilte das Weiße Haus auf der Ferienranch von
US-Präsident George W. Bush in Crawford
(Bundesstaat Texas) mit.

Wettbewerbsfähigkeit muss geschützt werden 

Bush passe das Regelwerk an den schnellen
technologischen Fortschritt an, erklärte Sprecher
Scott McClellan. Er wolle damit die
Wettbewerbsfähigkeit der US-Industrie unter
Beachtung nationaler Sicherheitsinteressen
schützen.

Besondere Lizenzen für Lieferungen von Computern
und Mikroprozessoren sind künftig nur bei einer
Leistungsfähigkeit von 190.000 MTOPs (Millionen
theoretische Operationen pro Sekunde) statt bisher
85.000 MTOPs erforderlich. Das betrifft neben Indien
und Pakistan alle Nahost- und Maghrebstaaten,
China, Russland und die Nachfolgestaaten der
Sowjetunion, Vietnam und Teile Südwesteuropas.

Lieferembargos bestehen weiterhin 

Die Grenze für Ausfuhren ohne besondere
Genehmigungspflicht wird von 6.500 auf 12.000
MTOPs angehoben. Lettland, das bisher zu den
genehmigungspflichtigen Empfängerländern zählte,
kann künftig Computer ohne besondere
Genehmigung kaufen. Ein Lieferembargo besteht
weiterhin für Irak, Iran, Libyen, Kuba, Nordkorea,
Sudan und Syrien. (APA/dpa)

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