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[infowar.de] Bundeswehr: Bestechung bei IT-Projekt Herkules?



Infowar.de, http://userpage.fu-berlin.de/~bendrath/liste.html
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vgl. dazu auch den Heise Newsticker: 
http://www.heise.de/newsticker/data/jk-08.04.02-007
RB


http://www.welt.de/daten/2002/04/08/0408de324853.htx

Die Welt, 8.4.2002

Korruption im Verteidigungsministerium?

Bundesrechnungshof prüft Bestechungsvorwürfe bei Auftragsvergabe für
Informationstechnologie der Bundeswehr 

Von Christoph Irion

Berlin ? Bei einem milliardenschweren Beschaffungsprojekt der Bundeswehr
soll es zu unzulässigen Absprachen gekommen sein. Der Bundesrechnungshof
geht derzeit Hinweisen nach, wonach es beim Vergabeverfahren zur
Neustrukturierung der Informationstechnologie der Bundeswehr zu
Unregelmäßigkeiten im Bundesverteidigungsministerium gekommen sein soll.
In einem Schreiben, das der WELT 
vorliegt, fordern die Rechnungsprüfer von der Leitungsebene des
Ministeriums eine Klärung des Vorwurfs, ?dass das Vergabeverfahren beim
Projekt Herkules nicht ordnungsgemäß und daher rechtlich nicht zulässig
sei?.

Der Bundesrechnungshof bezieht sich dabei auf ein anonymes Schreiben,
das offenbar Mitarbeiter des Bundesamtes für Wehrtechnik und Beschaffung
in Koblenz verfasst haben. Bei der Vergabeentscheidung für das
Herkules-Projekt könnten demnach ?Bestechungen, Begünstigungen und
unzulässige Absprachen eine Rolle spielen?, schreiben die
Rechnungsprüfer unter Bezug auf den anonymen Brief.

Das auf zehn Jahre angelegte Herkules-Projekt hat ein Volumen von mehr
als sechs Milliarden Euro und umfasst die Modernisierung veralteter
Computer- und Telefontechnologie bei Heer, Luftwaffe, Marine. Der
Unionshaushälter im Bundestag, Dietrich Austermann (CDU), wirft
Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) vor, dass es beim
Vergabeverfahren keine öffentliche Ausschreibung gegeben habe. So sei es
bereits so gut wie ausgemacht, dass ein Konsortium aus Siemens, Deutsche
Telekom und IBM den Zuschlag erhalte. Der für die deutsche Wirtschaft so
wichtige Mittelstand habe hier kaum eine Chance, sagte Austermann der
WELT.

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