(Fwd) Aussendung der AIK

[SSDeV -! - t-online - de]

> 1. Website des Antiimperialistischen Lagers gesperrt wegen "Unterstützung
> des Terrorismus"
> 2. Bush weist Berlusconi an das Antiimperialistische Lager zu zerschlagen
> 3. Programm und Vortragende der Irak-Konferenz
>
> 1.
>
> Website des Antiimperialistischen Lagers gesperrt wegen "Unterstützung des
> Terrorismus"
> "Heimatschutz" wird den Befreiungskampf gegen das US-Imperium nicht
> stoppen
>
> Am 1. Juli 2005 sperrte der US Provider Westhost unsere Website
> antiimperialista.org welche dort seit 2000 existiert hatte. Der Grund, der
> hierfür vom Vizepräsidenten angegeben wurde, waren "terroristische
> Aktivitäten (oder noch genauer, das Sammeln von Geld für den irakischen
> Widerstand)".
> Diesem Schritt war eine Medienkampagne vorangegangen, welche ihren
> Höhepunkt in einem Artikel des Wochenmagazins "US News" am 26. Juni 2005
> fand, mit dem Titel "National Security Watch: Eurolefties fund Iraq
> insurgency" ( www.usnews.com/usnews/news/articles/050623/23euroleft.htm).
> Dies wurde von mehreren kleineren Zeitungen und Websites übernommen, was
> einmal mehr die kontinuierliche Kontrolle der chauvinistischen Kriegs-,
> und Besatzungsbefürworter über die öffentliche Meinung in den USA zeigt.
> Eine von diesen, welche sich damit rühmen uns zum Schweigen gebracht zu
> haben, war beispielsweise politicalfailures.com die nicht als
> neokonservativ eingestuft werden kann, sondern sich einfach in engem
> Nahverhältnis zum Militär befindet.
>
> "10 Euro für den Irakischen Widerstand"
>
> Hauptziel der Kräfte des Amerikanischen Imperiums bleibt die Kampagne "10
> Euro für den irakischen Widerstand", welche vom Antiimperialistischen
> Lager direkt nach dem Beginn der Besatzung im Irak begonnen worden war. Zu
> diesem Zeitpunkt starteten wir diese Initiative um einen Weg aus den
> unklaren Vorstellungen der Antikriegsbewegung zu zeigen, um wirklich
> diesen Krieg zu beenden. Die Bewegung hatte gehofft, die europäischen
> Mächte würden die US-Aggression verhindern. Diese jedoch waren nichts
> anderes als ein integraler Bestandteil des imperialistischen Systems.
> Während ein großer Teil der Antikriegsbewegung weiterhin mit der falschen
> und reaktionären Formel "weder Krieg noch Terror" Politik machte, wodurch
> der Widerstand gegen das Imperium mit Terrorismus gleichgesetzt und damit
> indirekt der permanente Krieg, der von Washington gegen jegliche
> Opposition gegen die US-Tyrannei geführt wird, legitimiert wird, erklärten
> wir offen: Die einzige Kraft, die fähig ist das Imperium zu stoppen und
> möglicherweise zu besiegen ist der Widerstand der Volksmassen und
> besonders heute jener der irakischen Massen. Damals versuchten sich die
> USA noch als "Befreier" zu präsentieren, während der Widerstand sowohl zur
> Überraschung des Imperialismus als auch der Antikriegsbewegung aufkam.
>
> Wir sammelten Geld für den Widerstand nicht weil dieser es unbedingt
> gebraucht hätte. Der Widerstand hat nicht nur einmal sondern immer wieder
> erklärt, er habe keinen Mangel an Waffen, Geld oder Aktivisten. Unser
> Beitrag war außerdem auch was die Höhe des Geldes anbelangte zu wenig. Was
> der Widerstand wirklich brauchte und was wir ihm tatsächlich auch bieten
> konnten war POLITISCHE UNTERSTÜTZUNG.
>
> Jene, die 10 Euro spendeten und ihre Namen publizieren ließen, drückten
> damit aus, dass der Widerstand, auch der bewaffnete, gegen eine fremde
> Besatzung ein legitimes Recht ist, so wie der Kampf gegen die
> Nazi-Besatzung Europas auch legitim war. Die Kampagne hierfür war
> gleichzeitig auch dafür bestimmt die akut bedrohten elementaren
> demokratischen Rechte der freien Meinungsäußerung zu verteidigen - etwas
> was das Imperium absolut nicht tolerieren kann, wenn sich zu Gunsten eines
> Befreiungskampfes geäußert wird.
>
> Während die europäischen herrschenden Klassen sich selbst als
> Antifaschisten feiern, sind sie in Wirklichkeit Teil des neuen expansiven
> und aggressiven Imperiums. Was sie tatsächlich taten, war den neuen
> imperialistischen Kriegen und Aggressionen ein "humanitäres" und
> "antifaschistisches" Gesicht zu verleihen. Wo immer neue "Hitlers"
> entdeckt werden folgten Bomben. Es sind das Antiimperialistische Lager und
> die Unterstützer des antiimperialistischen Volkswiderstands, welche
> wirklich das antifaschistische Erbe verteidigen, nämlich den Kampf gegen
> den kapitalistischen Imperialismus, unabhängig davon ob er eine
> faschistische oder eine liberalistische Maske trägt.
>
> Bis jetzt wurde das gesammelte Geld nur in Österreich ausgegeben, wo damit
> ein Flug für zwei Tonnen Medikamente für die Al Anbar Provinz bezahlt
> wurde, im Wert von etwa 2000 Euro. Der Rest des Geldes liegt noch auf den
> Bankkonten, da es zur Unterstützung einer politischen Front des
> Widerstands verwendet werden soll, die noch nicht offiziell gegründet
> wurde.
>
> Amt für Heimatschutz
>
> In blogsforbush.com gab der Vizepräsident von Westhost bereits im März
> 2004 bekannt, dass das Amt für Heimatschutz einen Gerichtsbeschluß hatte,
> unsere logfiles zu kontrollieren (
> www.blogsforbush.com/mt/archives/004752.html) Bislang gelang es uns jedoch
> nicht dieses Gerichtsbeschlusses habhaft zu werden. Wir werden jedoch
> weiterhin versuchen ihn zu bekommen und so juristische Schritte gegen
> diese Verletzung grundlegender demokratischer Rechte einleiten zu können.
> Unsere Freunde in den USA signalisierten uns bereits ihre Bereitschaft uns
> sowohl auf juristischer wie auch auf politischer Ebene zu helfen. Unser
> Fall ist ein weiterer Beweis dafür, dass die demokratischen Rechte immer
> weiter abgebaut werden, während sich das Imperium immer weiter festigt.
>
> Dieser repressive Akt ist ein Glied in einer Kette von Schritten die gegen
> das Antiimperialistische Lager sowohl in den USA als auch in Europa
> unternommen wurden, insbesondere in Italien. Am 1. April 2004 waren drei
> führende Mitglieder des Lagers gemeinsam mit zwei türkischen Aktivisten
> wegen "Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation" verhaftet
> worden. Das war der Höhepunkt einer gewaltigen Pressekampagne gegen die
> italienischen Unterstützer des irakischen Widerstands. Später mussten die
> italienischen Genossen und Genossinnen wieder freigelassen und die Anklage
> auf "Unterstützung einer terroristischen Organisation" geändert werden. Am
> 30. Juni 2005 wurde das Haus von Emanuele Fanesi durchsucht als Teil einer
> Untersuchung zur 10 Euro-Kampagne. Er ist der Inhaber des Kontos, auf dem
> die gesammelten Gelder liegen. Ohne andere Namen zu nennen, scheint es
> jedoch so zu sein, dass Anklagen gegen mehrere andere Personen vorbereitet
> werden.
> http://www.antiimperialista.org/de/view.shtml?category=2&id=1120213206&key
> word=+
>
> All das legt eine enge Kooperation des europäischen
> Unterdrückungsapparates mit - oder besser eine Unterordnung unter - jenen
> der USA nahe. Alle Zeichen sprechen dafür, dass die Angriffe gegen die 10
> Euro-Kampagne und das Antiimperialistische Lager auch in Washington einen
> Urheber haben.
>
> Konferenz in Unterstützung des Irakischen Widerstands
>
> Für kommenden Herbst ist eine internationale Konferenz in Unterstützung
> des Irakischen Widerstands in Italien geplant, wobei das
> Antiimperialistische Lager hierbei führend beteiligt ist.
> (www.antiimperialista.org/iraq_conference_2005) Die jüngsten Schritte
> gegen das Lager können nur so interpretiert werden, dass sie in Hinblick
> auf diese Konferenz geschahen.
>
> Die Wichtigkeit dieser Konferenz des Widerstands, bei der bereits
> hochrangige Repräsentanten aus dem Irak ihre Bereitschaft zur Teilnahme
> signalisiert haben, ist offensichtlich, besonders wenn man die Panik,
> welche die italienische herrschende Klasse nach den Bombenanschlägen in
> London ergriffen hat, in Betracht zieht. Als der größte nicht
> angelsächsische Unterstützer des US-Kriegszugs wissen sie, dass sie das
> nächste Ziel in diesem asymmetrischen Krieg sein könnten. Während die
> Regierung den brüllenden Löwen mimt und platte Maßnahmen im Stil der USA
> verkündet, versteht selbst der dümmste Regierungsbeamte, dass nur ein
> Abzug der Truppen aus dem Irak die Gefahr abwenden kann.
>
> So können die europäischen Völker und besonders das italienische Volk
> verstehen, dass die Widerstandskonferenz eine große Chance ist, da sie
> fordert, den Irak in Frieden zu lassen indem die Truppen abgezogen werden
> und das Recht der Iraker und Irakerinnen auf Selbstbestimmung respektiert
> wird.
>
> Die zeitweilige Sperrung unserer Website (heute, am 13. Juli ist sie
> wieder online) wird und kann nicht die wachsende Befreiungsbewegung gegen
> das US-Imperium und das imperialistische System im Allgemeinen stoppen,
> einer Bewegung von der das Antiimperialistische Lager ein Teil ist. Im
> Gegenteil, die Entwicklung unserer Aktivitäten von der 10 Euro-Kampagne
> bis zu der irakischen Widerstandskonferenz zeigen einen Zuwachs des
> Konsens für die politischen Positionen, für die wir stehen, an. Während
> der Kampagne für die 10 Euro waren wir eine Avantgarde, die darum bemüht
> war, ein grundlegendes Bewußtsein für den irakischen Widerstand zu
> schaffen, die Konferenz ist ein reifer Vorschlag an die europäischen
> Massen sich von der US-Tyrannei und dem Krieg zu lösen.
>
> Antiimperialistisches Lager
> 13. Juli 2005
>
>
> 2.
> Bush weist Berlusconi an das Antiimperialistische Lager zu zerschlagen
> Presseerklärung
>
> 44 Abgeordnete des US-Kongresses richteten einen offiziellen Protestbrief
> an den italienischen Botschafter in Washington, Sergio Vento, mit der
> Aufforderung die Aktivitäten des Antiimperialistischen Lagers zu
> unterbinden.
> Am 1. Juli schaltete der US-Provider unsere Webseite
> www.antiimperialista.org ab. Wir wussten um den erhöhten Druck von der
> amerikanischen Rechten.
>
> Nunmehr ist klar, dass der Druck von den obersten Exponenten des
> US-Regimes kommt.
>
> Am 27. Juli informierte das Wochenmagazin "US News" , dass 44 Abgeordnete
> des Kongresses den oben zitierten Brief, datierend vom 28. Juni, an den
> italienischen Botschafter geschickt hatten, in dem der Einsatz der
> eisernen Faust gegen das Antiimperialistische Lager gefordert wird. Die
> Anschuldigungen gegen uns beruhen auf unserer festen und überzeugten
> Unterstützung des irakischen Widerstands, was uns für das US-Regime zu
> einem "Teil des internationalen Netzwerks zur Finanzierung des
> Terrorismus" macht.
>
> Was die Abgeordneten wollen, wird beim Lesen ihrer Petition sofort klar:
> die Berlusconi-Regierung soll das Lager verbieten und seine Mitglieder
> verhaften. Der Artikel in "US News" spricht das offen aus: "Wenn man
> wirklich etwas gegen sie machen will, muss man die Leute dahinter
> verhaften."
>
> Keiner kann die Dreistigkeit dieser Einschüchterung leugnen. Für die
> Neokonservativen um Bush mit ihrem Konzept eines amerikanischen Imperiums
> ist klar, dass die italienische Regierung die Befehle aus Washington zu
> erfüllen hat, da andere Länder als nicht viel mehr als als Kolonien
> betrachtet werden. So wurde das Antiimperialistische Lager zur Prüfung, ob
> Italien bereit ist sich Bush unterzuordnen oder nicht. Diesem
> Loyalitätstest wird jedoch nicht nur die Regierung Berlusconi, sondern
> auch der Linkspol unterzogen. Aufgrund unserer unbeugsamen Verteidigung
> des Freiheitskampfes des irakischen Volkes wurden wir nun zum Stein des
> Anstoßes für das US-Regime, welches seinen imperialen Anspruch auch
> mittels der Durchsetzung seines Rechts der Welt aufzwingen will. Damit
> wird nicht nur der Rechtsstaat anderer Länder untergraben, sondern deren
> nationale Souveränität geschliffen.
>
> In ihrem Schreiben forderten die 44 US-Parlamentarier der italienische
> Regierung dazu auf, die für 1.-2. Oktober in Italien geplante
> internationale Konferenz "Lassen wir den Irak in Frieden - unterstützen
> wir den gerechten Widerstand des Volkes", für den dutzende Delegationen
> aus dem Irak und aus aller Welt angekündigt sind, zu verhindern.
>
> Wir fordern die Regierung auf diese Drohungen aus Washington entschieden
> zurückzuweisen. Macht sie das nicht, ist sie nichts anderes als eine
> Marionette der USA, nicht nur die Demokratie und die Freiheit, über die
> sie so gerne spricht, gefährdend, sondern selbst die Unabhängigkeit
> unseres Landes in Frage stellend.
>
> Wir rufen die parlamentarische Opposition auf, ihre Versprechen bezüglich
> des sofortigen Abzugs der Besatzungstruppen aus dem Irak zu halten. Die
> Opposition muss nicht nur die Regierung dazu zwingen, sich dem
> amerikanischen Druck zu widersetzen, sondern sie soll eine
> parlamentarische Anfrage anstrengen, in der die Regierung erklärt was sie
> bis jetzt gemacht hat und was sie weiterhin zu tun gedenkt, um diese
> imperialistischen Eingriffe in das italienische politische Leben zu
> erhindern.
>
> Wir rufen die Bewegung gegen den Krieg, und vor allem die antagonistischen
> Kräfte, auf gegen die nordamerikanischen Einmischungen zu demonstrieren
> und für die Verteidigung von Demokratie und Freiheit zu mobilisieren.
> Heute bedeutet das zu aller erst die Unterstützung des legitimen Rechts
> des irakischen Volkes die Besatzungstruppen aus ihrem Land hinauszuwerfen.
>
> Assisi, 4. August 2005
> Antiimperialistisches Lager
>
>
> 3.
> Programm und Vortragende der Internationalen Konferenz Frieden für den
> Irak - Unterstützt den gerechten Widerstand des irakischen Volkes in
> Chianciano (Italien), 1. und 2. Oktober 2005 (Entwurf)
>
> Vorsitz:
> Jaime BALLESTEROS, Organización de Solidaridad de los Pueblos de Africa,
> Asia y América Latina (OSPAAAL - Solidaritätsorganisation der Völker
> Afrikas, Asiens und Lateinamerikas)
> John CATALINOTTO, International Action Centre, USA Manolis ARKOLAKIS,
> International League of People's Struggle (ILPS - Internationale Liga für
> den Kampf der Völker)
> Jean-Pierre PAGE, französisches Organisationskomitee der ersten
> Internationalen Konferenz zur Unterstützung des Widerstands des irakischen
> Volkes Leonardo MAZZEI, Sekretär von Irak Libero (Komitee Freier Irak),
> Italien
> Wilhelm LANGTHALER, Antiimperialistische Koordination (AIK)
>
> 1. Forum: Das Amerikanische Reich und der Größere Nahe Osten
> Samstag, 1. Oktober 2005, 10 bis 13 Uhr
> Moderation: Jaime BALLESTEROS Wilhelm LANGTHALER, Einleitung  Domenico
> LOSURDO, Philosoph aus Italien: Die imperialen Bestrebungen der USA  Samir
> AMIN, Ökonom aus Dakar, Forum Third World: Wirtschaftliche Interessen bei
> der Besatzung des Irak  Haluk GERGER, Politikwissenschaftler und
> Journalist aus der Türkei: Die Pläne der USA für den Größeren Nahen Osten
> Jose Maria SISON, International League of People's Struggle (ILPS -
> Internationale Liga für den Kampf der Völker), per Telefon zugeschalten:
> Das "Terrorismus"-Paradigma  2. Forum: Stimmen aus dem Inneren - der
> Widerstand geht weiter Samstag, 1. Oktober 2005, 14:30 bis 18 Uhr
> Moderation: Manolis ARKOLAKIS  Sheikh Jawad al-KHALESI, Iraqi National
> Foundation Congress: Die Wahlfarce und das Marionettenregime  Ayatollah
> Sheikh Ahmed al-BAGHDADI: Der Versuch der USA, religiöse Spaltungen
> herbeizuführen und die Reaktionen im Irak  Salah al-MUKHTAR, ehemaliger
> irakischer Botschafter in Indien: Perspektiven des Widerstands  Sheikh
> Hassan al-ZANGANI, internationaler Sprecher der Bewegung von Muqtada
> al-Sadr: Die Beteiligung der städtischen Unterschichten am irakischen
> Widerstand  Awni al-KALEMJI, Sprecher der Iraqi Patriotic Alliance: Für
> eine politische Widerstandsfront  Ahmed KARIM, irakischer patriotischer
> Kommunist kurdischer Herkunft: Die kurdische Frage und der Widerstand
> Mohamad FARIS, irakischer patriotischer Kommunist: Die Tragödie der
> kommunistischen Bewegung des Irak  Abdulhaleem KANDIL, Vertreter von
> Kifaya (Ägypten): Das Mubarak-Regime in Ägypten - eine Stütze der USA im
> Nahen Osten  Ahmed SAADAT, Generalsekretär der Volksfront zur Befreiung
> Palästinas (PFLP; per Telefon zugeschalten): Besatzung in Palästina und im
> Irak - ein Feind, ein Kampf  3. Forum: Der Widerstand im Irak ist legitim
> - historische Beispiele Samstag, 1. Oktober 2005, 18:30 bis 20:30 Uhr
> Moderation: John CATALINOTTO  Aldo BERNARDINI, Professor für Völkerrecht
> aus Italien: Besatzung - Bruch des Völkerrechts  Gianni VATTIMO, Philosoph
> aus Italien: Der Widerstand gegen den Faschismus und der Widerstand gegen
> die USA  Tariq RAMADAN, Islamwissenschafter: Der europäische Islam und der
> irakische Widerstand  Ben BELLA, ehemaliger Präsident und
> Ministerpräsident von Algerien: Der algerische Befreiungskampf als ein
> Vorbild für den Irak  Ibrahim al-KUBAYSI, Bruder des entführten Sekretärs
> der Iraqi Patriotic Alliance (IPA): Abu Ghraib und die politischen
> Gefangenen im Irak  Ashraf BAYOUMY, ehemaliger Leiter der
> Beobachtungsmission des World Food Program im Irak: Dreifacher Völkermord:
> Embargo, abgereichertes Uran, Falluja  Nach dem Abendessen: Treffen des
> Organisationskomitees 4. Forum: Diskussion über die Bewegung gegen den
> Krieg und die Unterstützung des irakischen Widerstands Sonntag, 2. Oktober
> 2005, 10 bis 13 Uhr und 14:30 bis 17 Uhr  Moderation: Jean-Pierre PAGE
> Subhi TOMA, irakischer Soziologe in Frankreich: Die zweideutige Rolle der
> europäischen Regierungen und die Schwächen der Bewegung gegen den Krieg
> John CATALINOTTO, International Action Centre, USA: Die Bewegung gegen den
> Krieg in den USA und die Wirkung des irakischen Widerstands gegen die
> US-Truppen  Costanzo PREVE, Philosoph aus Italien: Der linke Mainstream in
> Europa und seine vorsichtige Unterstützung der Besatzung  Hamza PICCARDO,
> nationaler Sekretär des Verbands der islamischen Gemeinden in Italien: Die
> Bewegung gegen den Krieg und der Kreuzzug gegen den Islam  Jan MYRDAL,
> Autor aus Schweden: Von der Antiglobalisierungsbewegung zum
> Antiimperialismus  Silas CERQUERIA, Forscher und Lektor für Afrikanistik,
> Aktivist der Friedens- und Solidaritätsbewegung in Portugal  Leonardo
> MAZZEI, Schlussfolgerungen  Anmerkung:  Für jeden Beitrag sind 15 Minuten
> Redezeit vorgesehen  Konferenzsprachen sind Arabisch, Englisch und
> Italienisch. In diese Sprachen wird simultan gedolmetscht.  Die Themen
> sind Vorschläge des Organisationskomitees, die noch mit den Rednern
> abzustimmen sind.
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