[infowar.de] Update: Herkules-IT-Projekt der Bundeswehr aufgeschoben

[Ralf Bendrath <bendrath -! - zedat - fu-berlin - de>]

Dank an unser Listenmitglied Thomas Wiegold, der mich daruf hinwies.
Bei der Gelegenheit: Wer selber etwas Listenrelevantes schreibt, darf
natürlich sehr gerne auch selber hier darauf hinweisen!
RB

http://www.focus.de/politik/deutschland/bundeswehr_nid_40172.html

von FOCUS-Korrespondent
Thomas Wiegold

Bundeswehr
Herkulesaufgabe überraschend aufgeschoben

29.11.06, 15:16

Die Bundeswehr kann noch nicht damit beginnen, ihre zersplitterte
Kommunikations- und Computer-Infrastruktur zu modernisieren: Der
Haushaltsausschuss des Bundestages setzte am Mittwoch überraschend die
Entscheidung über das Projekt „Herkules“ ab und vertagte den Beschluss auf
den 13. Dezember.

Damit gerät der Plan in Gefahr, den Vertrag für das Riesenvorhaben
zwischen Verteidigungsministerium und Industrie noch in diesem Jahr
endgültig abzuschließen. Das „Herkules“-Projekt sieht vor, dass eine
private Gesellschaft mit Minderheitsbeteiligung des Bundes in den nächsten
zehn Jahren die komplette nicht-militärische Informations- und
Kommunikationstechnik der Bundeswehr erneuert. Der Vertrag mit einem
Industriekonsortium unter Führung der Firmen IBM und Siemens Business
Services hat ein Volumen von knapp sieben Milliarden Euro. Die
Vertragsverhandlungen für das komplizierte Vorhaben, bei dem Hunderte von
Computer-Inselnetzen modernisiert und verbunden werden sollen, hatten sich
über Jahre hingezogen.

Details noch einmal prüfen

Der Verteidigungsausschuss billigte zwar am Mittwoch mit den Stimmen der
Koalitionsabgeordneten das Projekt. „Die flächendeckende Einführung
einheitlich Hard- und Software kann nun nach einem langwierigen Prozess
endlich begonnen werden“, jubelten die SPD-Verteidigungsexperten Rainer
Arnold und Hans-Peter Bartels. Entscheidend ist allerdings die
Beschlussfassung im Haushaltsausschuss, der die Milliardensumme freigeben
muss. Die für den Verteidigungsetat zuständigen Berichterstatter im
Haushaltsausschuss, also Abgeordnete aus allen Fraktionen, beschlossen
dagegen einmütig, das Vorhaben von der Tagesordnung abzusetzen. Etliche
Details des Vertragswerks müssten noch mal überprüft werden, sagte der
SPD-Abgeordnete Johannes Kahrs. Unter anderem gehe es um die Verpflichtung
der Großunternehmen, auch die mittelständische Wirtschaft bei der
Auftragsvergabe zu berücksichtigen, und die Zahl der Bundesvertreter im
Aufsichtsrat der neuen Projektgesellschaft.

Wenn der „Herkules“-Vertrag wie geplant noch in diesem Jahr abschließend
unterzeichnet werden soll, müssen alle Beteiligten einen sportlichen
Zeitplan einhalten: Für die Beurkundung des Vertragswerks müssen nach den
Angaben der Haushälter alle Vereinbarungen von einem Notar verlesen werden
– bei 18 000 Seiten eine mehrtägige Herausforderung, vor allem angesichts
der bevorstehenden Weihnachtstage. Allerdings überlegt das Ministerium,
bereits vor der Zustimmung im Haushaltsausschuss mit der Verlesung zu
beginnen: Es handele sich schließlich um die Vorbereitung der Beurkundung
und nicht um die Beurkundung selbst.


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