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[infowar.de] Check it out: ORF-ON FutureZone Artikel



Infowar.de, http://userpage.fu-berlin.de/~bendrath/liste.html
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Der US-Senat hat stillschweigend das weltweit wohl umfassendste 
Datenüberwachungsprojekt gekippt:

Mit dem Programm, das unter dem Namen "Total Information Awareness" 
[TIA] bekannt wurde, wollte das US-Verteidigungsministerium Daten aus 
den unterschiedlichsten Quellen wie Kreditkarteninformationen, 
Gesundheits-, Reise- oder Verbindungsdaten verknüpfen und nach 
verdächtigen Mustern durchsuchen, um so Terroristen aufzuspüren.

Der Senat hat dem Projekt jetzt allerdings ohne Debatte eine gründliche 
Absage erteilt: TIA ist im Pentagon-Haushalt für 2004 nicht mehr 
berücksichtigt und darf laut dem entsprechenden Senats-Beschluss auch 
keine Mittel aus anderen Quellen  - etwa von den Geheimdiensten - 
erhalten. 

Insbesondere der letzte Punkt macht die Skepsis der Senatoren gegenüber 
den Überwachungsplänen besonders deutlich.

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Die DARPA, eine wissenschaftliche Organisation des US-Militärs, hatte 
Ende letzten Jahres den Auftrag für Entwurf und Implementierung des 
Überwachungssystems ausgeschrieben.
http://futurezone.orf.at/futurezone.orf?read=detail&id=135905
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Ungenügende Korrekturen
Der Senat hatte die Finanzierung des "Total Information 
Awareness"-Programms  bereits im Januar teilweise ausgesetzt.

Der Aufschub sollte eigentlich so lange in Kraft bleiben, bis ein 
umfassender Bericht zu dem Programm und seinen Zielen und Gefahren für 
Bürgerrechte und Datenschutz vorgelegen hätte. Auch eine Prognose, 
inwiefern das Projekt Terroranschläge wirklich verhindern könnte, 
sollte eingebunden werden.

In der Zwischenzeit hat das Pentagon diverse Änderungen am Programm 
vorgenommen, um die kritischen Abgeordneten zu überzeugen: TIA wurde in 
"Terrorist Information Awareness" umbenannt und die Überwachung von 
US-Bürgern durch das Projekt sollte beschränkt werden. 

Diese Maßnahmen scheinen den Senat allerdings so wenig überzeugt zu 
haben, dass sie TIA jetzt auch ohne den anvisierten umfassenden Bericht 
ersatzlos von der Tagesordnung strichen.

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TIA wurde unter der Führung von Ex-Admiral John Poindexter entwickelt. 
Poindexter war eine der Hauptfiguren im Iran-Contra-Skandal, einer 
Affäre um Schwarzgeld aus Waffendeals der CIA mit Teheran, dessen 
Erlöse verwendet wurden, die rechtsextremen Contramilizen in Nicaragua 
zu finanzieren.
http://futurezone.orf.at/futurezone.orf?read=detail&id=161380
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http://futurezone.orf.at/futurezone.orf?read=detail&id=141800
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Stillschweigend gekippt
Der Senats-Beschluss wurde ohne Debatte gefällt und auch das Pentagon 
hat sich bislang nicht zur Sache geäußert, so dass über die 
Hintergründe nur spekuliert werden kann:

"Der Beschluss reflektiert das tiefe Misstrauen gegen die Angaben des 
Pentagons," meint James Dempsey vom Center for Democracy and 
Technology. Demnach spiegelt der Beschluss auch die aktuelle Debatte um 
die offiziellen Gründe für den Krieg gegen den Irak wieder. 

Laut Dempsey betrifft das Ende des Programms auch Elemente, die 
eigentlich keine Datenschutzbedenken ausgelöst hatten, so etwa die 
Entwicklung neuer Übersetzungs-Software.

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Am 4. Juli, dem Jahrestag der amerikanischen Unabhängigkeit, hat das 
Massachusetts Institute of Technology [MIT] als Gegenprojekt zu TIA 
eine Datenbank über die US-Regierung gestartet:
http://futurezone.orf.at/futurezone.orf?read=detail&id=169269
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Diese Story finden Sie online unter:
http://futurezone.orf.at/futurezone.orf?read=detail&id=171629


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(c) 2003 ORF ON FutureZone
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