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[infowar.de] Check it out: ORF-ON FutureZone Artikel
Infowar.de, http://userpage.fu-berlin.de/~bendrath/liste.html
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Der US-Senat hat stillschweigend das weltweit wohl umfassendste
Datenüberwachungsprojekt gekippt:
Mit dem Programm, das unter dem Namen "Total Information Awareness"
[TIA] bekannt wurde, wollte das US-Verteidigungsministerium Daten aus
den unterschiedlichsten Quellen wie Kreditkarteninformationen,
Gesundheits-, Reise- oder Verbindungsdaten verknüpfen und nach
verdächtigen Mustern durchsuchen, um so Terroristen aufzuspüren.
Der Senat hat dem Projekt jetzt allerdings ohne Debatte eine gründliche
Absage erteilt: TIA ist im Pentagon-Haushalt für 2004 nicht mehr
berücksichtigt und darf laut dem entsprechenden Senats-Beschluss auch
keine Mittel aus anderen Quellen - etwa von den Geheimdiensten -
erhalten.
Insbesondere der letzte Punkt macht die Skepsis der Senatoren gegenüber
den Überwachungsplänen besonders deutlich.
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Die DARPA, eine wissenschaftliche Organisation des US-Militärs, hatte
Ende letzten Jahres den Auftrag für Entwurf und Implementierung des
Überwachungssystems ausgeschrieben.
http://futurezone.orf.at/futurezone.orf?read=detail&id=135905
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Ungenügende Korrekturen
Der Senat hatte die Finanzierung des "Total Information
Awareness"-Programms bereits im Januar teilweise ausgesetzt.
Der Aufschub sollte eigentlich so lange in Kraft bleiben, bis ein
umfassender Bericht zu dem Programm und seinen Zielen und Gefahren für
Bürgerrechte und Datenschutz vorgelegen hätte. Auch eine Prognose,
inwiefern das Projekt Terroranschläge wirklich verhindern könnte,
sollte eingebunden werden.
In der Zwischenzeit hat das Pentagon diverse Änderungen am Programm
vorgenommen, um die kritischen Abgeordneten zu überzeugen: TIA wurde in
"Terrorist Information Awareness" umbenannt und die Überwachung von
US-Bürgern durch das Projekt sollte beschränkt werden.
Diese Maßnahmen scheinen den Senat allerdings so wenig überzeugt zu
haben, dass sie TIA jetzt auch ohne den anvisierten umfassenden Bericht
ersatzlos von der Tagesordnung strichen.
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TIA wurde unter der Führung von Ex-Admiral John Poindexter entwickelt.
Poindexter war eine der Hauptfiguren im Iran-Contra-Skandal, einer
Affäre um Schwarzgeld aus Waffendeals der CIA mit Teheran, dessen
Erlöse verwendet wurden, die rechtsextremen Contramilizen in Nicaragua
zu finanzieren.
http://futurezone.orf.at/futurezone.orf?read=detail&id=161380
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http://futurezone.orf.at/futurezone.orf?read=detail&id=141800
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Stillschweigend gekippt
Der Senats-Beschluss wurde ohne Debatte gefällt und auch das Pentagon
hat sich bislang nicht zur Sache geäußert, so dass über die
Hintergründe nur spekuliert werden kann:
"Der Beschluss reflektiert das tiefe Misstrauen gegen die Angaben des
Pentagons," meint James Dempsey vom Center for Democracy and
Technology. Demnach spiegelt der Beschluss auch die aktuelle Debatte um
die offiziellen Gründe für den Krieg gegen den Irak wieder.
Laut Dempsey betrifft das Ende des Programms auch Elemente, die
eigentlich keine Datenschutzbedenken ausgelöst hatten, so etwa die
Entwicklung neuer Übersetzungs-Software.
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Am 4. Juli, dem Jahrestag der amerikanischen Unabhängigkeit, hat das
Massachusetts Institute of Technology [MIT] als Gegenprojekt zu TIA
eine Datenbank über die US-Regierung gestartet:
http://futurezone.orf.at/futurezone.orf?read=detail&id=169269
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Diese Story finden Sie online unter:
http://futurezone.orf.at/futurezone.orf?read=detail&id=171629
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