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[infowar.de] Re: DIR-ML: Polizeicomputer erfasst alle Daten (FR)
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Date sent: Wed, 17 Sep 2003 15:36:50 +0200
Subject: DIR-ML: Polizeicomputer erfasst alle Daten (FR)
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TI: Polizeicomputer erfasst alle Daten
QU: Frankfurter Rundschau
DA: 17.09.2003
SW: Nsa; Pol; Mc; Is; Mer
AB: Niedersachsen startet "Nivadis" / Zugriffsrechte kritisiert
> Niedersachsen startet "Nivadis" / Zugriffsrechte kritisiert
> Strafanzeigen, Fahndungsaufrufe, Personenkontrollen, Verkehrsunf=E4lle:
> Niedersachsens Polizei nimmt j=E4hrlich 1,5 Millionen Vorg=E4nge auf. Di=
ese
> werden k=FCnftig in einem einzigen Computersystem zentral erfasst, bearb=
eitet,
> verkn=FCpft, strukturiert und interpretiert. Datensch=FCtzer =E4u=DFern =
teilweise
> Bedenken gegen diese Neuerung.
> Von Peter Mlodoch
> STADTHAGEN, 16. September. Innenminister Uwe Sch=FCnemann (CDU)
> startete am Dienstag in Stadthagen "Nivadis", das 87,3 Millionen Euro te=
ure
> nieders=E4chsische Vorgangsbearbeitungs-, Analyse-, Dokumentations- und
> Informationssystem. Es ersetzt 23 verschiedene Einzelprogramme und soll
> den Beamten vor Ort einen einfacheren und schnelleren Zugriff auf s=E4mt=
liche
> Polizeidaten erm=F6glichen.
> Nimmt beispielsweise eine Dienststelle auf dem Land am Wochenende eine
> Strafanzeige wegen einer Schl=E4gerei auf, k=F6nnen die Polizisten sofor=
t die
> Personenbeschreibung =FCberpr=FCfen, Fahndungsaufrufe gehen automatisch
> raus. Bislang konnte der Vorgang oft erst Stunden, manchmal auch Tage
> sp=E4ter weiter bearbeitet werden. "Der Dienstweg wird erheblich verk=FC=
rzt",
> sagte Polizeidirektor Axel K=F6hler. Bis Mitte 2004 sollen 11 600
> Sachbearbeiterstellen im Land mit dem neuen System ausgestattet sein und=
> so allen 18 000 Polizisten in Niedersachsen den unmittelbaren Zugang zum=
> Zentralcomputer in Hannover erm=F6glichen. "Nivadis" ist zudem direkt mi=
t
> dem Fahndungssystem Inpol-neu des Bundeskriminalamtes, dem
> Ausl=E4nderzentralregister, dem Kraftfahrtbundesamt in Flensburg sowie m=
it
> Europol verkn=FCpft. "Jeder nieders=E4chsische Polizeibeamte kann k=FCnf=
tig an
> jedem Ort zu jeder Zeit an die notwendigen Informationen kommen", so
> Sch=FCnemann.
> Genau deshalb hat der Landesdatenschutzbeauftragte Bedenken. "Mit dem
> Berechtigungskonzept sind wir noch nicht einverstanden", sagte sein
> Sprecher Wilfried Seiffert der FR. Zugriff auf empfindliche Personendate=
n
> d=FCrfe nur dann gestattet sein, wenn daf=FCr auch die "fachliche Notwen=
digkeit"
> bestehe. Dass dies bei ausnahmslos allen Beamten zutreffe, sei aber mehr=
> als zweifelhaft. Verbesserungsbedarf sehen die Datensch=FCtzer auch bei =
den
> L=F6schungspflichten. Dennoch haben sie dem System ihren grunds=E4tzlich=
en
> Segen erteilt. Auch Bremen will laut Sch=FCnemann k=FCnftig mit "Nivadis=
"
> arbeiten.
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n
> Nutzung f=FCr die anti-rassistische Arbeit unter Vorbehalt jeglicher Rec=
hte.
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