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[infowar.de] Re: DIR-ML: Polizeicomputer erfasst alle Daten (FR)



Infowar.de, http://userpage.fu-berlin.de/~bendrath/liste.html
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Date sent:      	Wed, 17 Sep 2003 15:36:50 +0200
Subject:        	DIR-ML: Polizeicomputer erfasst alle Daten (FR)
Priority:       	normal
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 TI: Polizeicomputer erfasst alle Daten
 QU: Frankfurter Rundschau
 DA: 17.09.2003
 SW: Nsa; Pol; Mc; Is; Mer
 AB: Niedersachsen startet "Nivadis" / Zugriffsrechte kritisiert
 
> Niedersachsen startet "Nivadis" / Zugriffsrechte kritisiert
 
> Strafanzeigen, Fahndungsaufrufe, Personenkontrollen, Verkehrsunf=E4lle: 
> Niedersachsens Polizei nimmt j=E4hrlich 1,5 Millionen Vorg=E4nge auf. Di=
ese 
> werden k=FCnftig in einem einzigen Computersystem zentral erfasst, bearb=
eitet, 
> verkn=FCpft, strukturiert und interpretiert. Datensch=FCtzer =E4u=DFern =
teilweise 
> Bedenken gegen diese Neuerung.
 
> Von Peter Mlodoch
> STADTHAGEN, 16. September. Innenminister Uwe Sch=FCnemann (CDU) 
> startete am Dienstag in Stadthagen "Nivadis", das 87,3 Millionen Euro te=
ure 
> nieders=E4chsische Vorgangsbearbeitungs-, Analyse-, Dokumentations- und 
> Informationssystem. Es ersetzt 23 verschiedene Einzelprogramme und soll 
> den Beamten vor Ort einen einfacheren und schnelleren Zugriff auf s=E4mt=
liche 
> Polizeidaten erm=F6glichen.
 
> Nimmt beispielsweise eine Dienststelle auf dem Land am Wochenende eine 
> Strafanzeige wegen einer Schl=E4gerei auf, k=F6nnen die Polizisten sofor=
t die 
> Personenbeschreibung =FCberpr=FCfen, Fahndungsaufrufe gehen automatisch 
> raus. Bislang konnte der Vorgang oft erst Stunden, manchmal auch Tage 
> sp=E4ter weiter bearbeitet werden. "Der Dienstweg wird erheblich verk=FC=
rzt", 
> sagte Polizeidirektor Axel K=F6hler. Bis Mitte 2004 sollen 11 600 
> Sachbearbeiterstellen im Land mit dem neuen System ausgestattet sein und=
 
> so allen 18 000 Polizisten in Niedersachsen den unmittelbaren Zugang zum=
 
> Zentralcomputer in Hannover erm=F6glichen. "Nivadis" ist zudem direkt mi=
t 
> dem Fahndungssystem Inpol-neu des Bundeskriminalamtes, dem 
> Ausl=E4nderzentralregister, dem Kraftfahrtbundesamt in Flensburg sowie m=
it 
> Europol verkn=FCpft. "Jeder nieders=E4chsische Polizeibeamte kann k=FCnf=
tig an 
> jedem Ort zu jeder Zeit an die notwendigen Informationen kommen", so 
> Sch=FCnemann.
 
> Genau deshalb hat der Landesdatenschutzbeauftragte Bedenken. "Mit dem 
> Berechtigungskonzept sind wir noch nicht einverstanden", sagte sein 
> Sprecher Wilfried Seiffert der FR. Zugriff auf empfindliche Personendate=
n 
> d=FCrfe nur dann gestattet sein, wenn daf=FCr auch die "fachliche Notwen=
digkeit" 
> bestehe. Dass dies bei ausnahmslos allen Beamten zutreffe, sei aber mehr=
 
> als zweifelhaft. Verbesserungsbedarf sehen die Datensch=FCtzer auch bei =
den 
> L=F6schungspflichten. Dennoch haben sie dem System ihren grunds=E4tzlich=
en 
> Segen erteilt. Auch Bremen will laut Sch=FCnemann k=FCnftig mit "Nivadis=
" 
> arbeiten.
 ____________________________________________________
> Diese Informationen erhalten Sie ausschlie=DFlich zur nicht-kommerzielle=
n 
> Nutzung f=FCr die anti-rassistische Arbeit unter Vorbehalt jeglicher Rec=
hte.
 
 
> _______________________________________________
> Dokumentations- und Informationszentrum f=FCr Rassismusforschung e.V.
> Postfach 1247, D-35002 Marburg, Tel. (+49) 6421 37722, Fax. (+49) 6421
> 37794
>         Internet: http://www.dir-info.de Email: buero -!
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