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[infowar.de] EU plant IT-Forschung zu Sicherheit und Rüstung
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<http://europa.eu.int/rapid/start/cgi/guestfr.ksh?p_action.gettxt=gt&doc=IP/04/145|0|RAPID&lg=DE>
Sicherheitsforschung: EU-Maßnahme zur Verbesserung des Schutzes der
Bürger
DN: IP/04/145 Date: 03/02/2004
IP/04/145
Brüssel, den 3. Februar 2004
Sicherheitsforschung: EU-Maßnahme zur Verbesserung des Schutzes der
Bürger
Die Europäische Kommission hat heute die Kernelemente einer Testphase
oder "Vorbereitenden Maßnahme" zur Sicherheitsforschung vorgestellt. In
der Mitteilung mit dem Titel "Ausarbeitung eines Programms zur Erhöhung
der Sicherheit in Europa durch Forschung und Technologie" wird
erläutert, warum die Sicherheitsforschung auf EU-Ebene koordiniert
werden muss. Darin werden außerdem die wichtigsten Schwerpunktbereiche
genannt: Schutz vor Terrorismus (einschließlich Bioterrorismus);
Verbesserung des Krisenmanagements; Verbesserung von Sicherheit,
Zuverlässigkeit, Schutz und Interoperabilität von
Kommunikationssystemen, um zivilen und Militärbehörden die EU-weite
Koordinierung ihrer Maßnahmen zu erleichtern. Für die Anlaufphase (2004
2006) ist ein Budget in Höhe von 65 Mio. Euro veranschlagt. Die
Vorbereitende Maßnahme soll in ein europäisches Programm für die
Sicherheitsforschung münden, das 2007 anläuft. Es wird das erforderliche
Know-how und die für die gemeinsame Entwicklung von
Schlüsseltechnologien für Europas Sicherheit benötigten Investitionen
zusammenbringen. Langfristig werden zudem der europäischen Industrie
Wettbewerbsvorteile in diesen Bereichen verschafft.
"Heute besteht in Bezug auf die Sicherheit in Europa ein erhebliches Maß
an struktureller und programmatischer Überschneidung und Zersplitterung
im Sicherheitsbereich. Dies führt zu mangelnder Kosteneffizienz und
vielen anderen Problemen", sagte das für die Forschung zuständige
Kommissionsmitglied Philippe Busquin. "Der fruchtbare Austausch von
Ideen und Ergebnissen zwischen Bereichen der zivilen und militärischen
Forschung stellt im erweiterten Europa ein bedeutendes Potenzial dar. Um
dieses Potenzial zu erschließen, muss Europa jedoch in eine
"Sicherheitskultur" investieren und die Stärken von Industrie und
Forschung in diesem Bereich von entscheidender Bedeutung bündeln. Im
Rahmen der Vorbereitenden Maßnahme werden nützliche Erfahrungen
gesammelt, die die Grundlage für künftige Aktivitäten in diesem Bereich
bilden werden."
"Europas Kampagne für die zivile Sicherheit ist eine logische Ausweitung
der bereits laufenden Forschung im Bereich der Informations- und
Kommunikationtechnologien (IKT) und der Interoperabilität der Systeme,"
erklärte das für Unternehmen und die Informationsgesellschaft zuständige
Kommissionsmitglied Erkki Liikanen. "Die IKT machen einen erheblichen
Teil der europäischen Rüstungsforschung aus und sind von grundlegender
Bedeutung für die Sicherung einer wettbewerbsfähigen technologischen und
industriellen Basis. Durch die Bündelung der Ressourcen für Industrie-
und Rüstungsforschung wird das Erreichen der beiden Ziele der EU, die
Forschungsinvestitionen auf 3% des EU-BIP zu erhöhen und die
wettbewerbsfähigste wissensbasierte Wirtschaft der Welt zu werden,
beschleunigt."
Die Testphase
Die Vorbereitende Maßnahme für die Sicherheitsforschung wird sich am
Bedarf der potenziellen Nutzer der betreffenden Technologien
orientieren, die überwiegend aus dem öffentlichen Sektor kommen (vor
allem Regierungsstellen, Sicherheitsorgane und
Nichtregieruungsorganisationen).
Die erste Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für die
Vorbereitende Maßnahme wird Anfang März 2004 veröffentlicht. Für das
kommende Jahr wurden 15 Mio. Euro zur Finanzierung von sechs bis acht
Projekten und Unterstützungsmaßnahmen bereitgestellt.
Ausgewählt werden auf eine bestimmte Aufgabenstellung ausgerichtete
Projekte, die in Schwerpunktbereichen zur Bewältigung der unmittelbaren
Sicherheitsprobleme in Europa greifbare Ergebnisse hervorbringen.
Unmittelbare Sicherheitsprobleme
Folgende Schwerpunktbereiche wurden nach Konsultation der nationalen
Behörden, der Industrie und einer Gruppe hochrangiger Vertreter der
europäischen Industrie, Regierungen und Wissenschaft festgelegt:
Verbesserung des Situationsbewusstseins;
Optimierung der Sicherheit und Schutz vernetzter Systeme;
Schutz vor Terrorismus (auch vor Bioterrorismus und Unfällen mit
biologischen, chemischen und anderen Stoffen);
Verbesserung des Krisenmanagements (einschließlich Evakuierungs-, Such-
und Rettungsmaßnahmen, Eindämmung aktiver Stoffe und Sanierung);
Interoperabilität und Integration der Informations- und
Kommunikationssysteme;
Die Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen umfasst zusätzlich eine
Reihe von "Unterstützungsmaßnahmen" zu besonderen Themen wie der
Zersplitterung der Sicherheitsstrukturen in Europa, sozioökonomischen
und Marktstudien, der Ausarbeitung von Szenarien (einschließlich
Bedrohungsanalysen) und der technologischen Zukunftsforschung.
Die nächsten Schritte
Die Ergebnisse der Vorbereitenden Maßnahme werden die Grundlage bilden
für eine Entscheidung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein
"Europäisches Programm für die Sicherheitsforschung nach 2006". Die in
dieser Phase gewonnen Erfahrungen und Erkenntnisse werden mit dazu
beitragen, dass das künftige Forschungsprogramm optimal konzipiert und
mit den notwendigen finanziellen Mittel ausgestattet sein wird und eine
Grundlage dafür bietet, Spitzentechnologien und Fähigkeiten
hervorzubringen, die die EU dazu befähigen, Frieden, Sicherheit und
Wohlstand in Europa und darüber hinaus zu fördern.
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