[infowar.de] BVG-Urteil zu Software für Irak-Krieg (Befehlsverweigerung eines Majors)

[Ralf Bendrath <bendrath -! - zedat - fu-berlin - de>]

-------- Original-Nachricht --------
Betreff: [fiff-l] Interessant: BVG-Urteil zu Software für Irak-Krieg 
(Befehlsverweigerung eines Bundeswehr-Majors)
Datum: Wed, 22 Jun 2005 13:24:20 +0200
Von: Markus Fleck-Graffe <fleck -!
- isoc -
de>
An: fiff-l -!
- fiff -
de


Hallo FIfFerlinge,

Ein interessantes Gerichtsurteil:

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Degradierung eines Bundeswehr-Majors
aufgehoben, der sich im Jahr 2003 geweigert hatte, an einem Softwareprojekt
der Bundeswehr mitzuarbeiten, da dabei eine direkte oder indirekte
Mitwirkung am Irak-Krieg zumindest nicht ausgeschlossen werden könnte.
Der Soldat berief sich auf sein Gewissen: eine Unterstützunghandlung
für den Irak-Krieg sei verfassungs- und völkerrichtswidrig.

Das Bundesverwaltungsgericht hat heute dem Major Recht gegeben: das
Grundrecht auf Gewissensfreiheit gelte auch für einen Berufssoldaten, der
den Kriegsdienst nicht verweigert habe, und die Gewissensfreiheit habe im
vorliegenden Fall Vorrang gegenüber dem Befehl.

(Text: eigene Zusammenfassung aus verschiedenen Quellen)

Viele Grüße,
Markus Fleck-Graffe.


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