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[infowar.de] HSFK-Presseerklärung zur deutschen Beteiligungam Abwehrsystem MEADS
Infowar.de, http://userpage.fu-berlin.de/~bendrath/liste.html
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-------- Original Message --------
Subject: Presseerklärung zur deutschen Beteiligungam Abwehrsystem MEADS
Date: Fri, 22 Oct 2004 14:16:16 +0200
From: "Bernd Kubbig" <Kubbig -!
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de>
To: "Bernd Kubbig" <Kubbig -!
- hsfk -
de>
Öffentliche Diskussion über deutsche Beteiligung
am teuren Raketenabwehrprojekt MEADS gefordert
Gerade in Zeiten knapper Kassen ist es unabdingbar, dass die Beteiligung
an Rüstungsprojekten, die enorm kostspielig werden dürften, für die
zahlende Öffentlichkeit in nachvollziehbarer Form begründet wird. Dies
gilt auch für das jüngste Votum der Berichterstattergruppe
"Bodengebundene Luftverteidigung" des Verteidigungsausschusses im
Deutschen Bundestag. Sie empfiehlt, dass sich die Bundesrepublik
Deutschland am Raketenabwehrsystem MEADS (Medium Extended Air Defense
System) beteiligt, das gemeinsam mit den Vereinigten Staaten und Italien
entwickelt und gebaut werden soll. MEADS hat den Zweck, Soldaten bei
militärischen Einsätzen gegen Massenvernichtungsmittel feindlicher
Staaten oder sub-staatlicher Akteure (Terroristen) zu schützen.
In der allgemein durch kontroverse Positionen gekennzeichneten
Diskussion unter Fachleuten außerhalb von Parlament, Bundesregierung und
Rüstungsindustrie ist die Auffassung zu MEADS weitgehend kritisch. Aus
früheren Befürwortern sind eher Skeptiker geworden. Natürlich müssen
Soldaten geschützt werden - aber ist MEADS wirklich das richtige System?
In der bevorstehenden Behandlung dieses Raketenabwehrprojekts sollten
die militärischen Gründe für die deutsche Beteiligung an diesem Vorhaben
benannt werden, und es sollten die technischen Leistungen, die
kooperationspolitischen Konditionen sowie mögliche (Folge-)Kosten
plausibel präsentiert werden.
Andererseits gilt auch für die Kritiker, dass sie ihre Fragen und
Einwände nachvollziehbar vorbringen. Einen solchen Versuch habe ich im
Rahmen meiner Stellungnahme unternommen, die ich auf Einladung der
Berichterstattergruppe "Bodengebundene Luftverteidigung" des
Verteidigungsausschusses auf seiner 6. Sitzung am 16. Juni 2004
vorgetragen habe. Diese Stellungnahme mit dem Fragenkatalog finden Sie
im Internet unter http://www..hsfk.de/abm/forum/meads.htm.
Eine für die Öffentlichkeit abwägende, plausible - und überzeugende -
Begründung ist eine wichtige Voraussetzung dafür, dass der deutsche
Souverän und Steuerzahler ein in vieler Hinsicht fragwürdiges
Rüstungsprojekt nachhaltig unterstützt, von dem man bisher eines weiß:
Es wird maßlos teuer.
Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an:
PD Dr. Bernd W. Kubbig
Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung
Telefon 069 / 95 91 04-0
Telefax (privat) 0611 / 59 75 49
PD Dr. Bernd W. Kubbig
Projektleiter/Project Director
Raketenabwehrforschung International
Ballistic Missile Defense Research International
Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung
Peace Research Institute Frankfurt
Leimenrode 29 - D-60322 Frankfurt am Main
Phone +49 (0) 69 95 91 04-36
Fax +49 (0) 69 55 84 81
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